Toleranz als Grundlage politischer Chancengleichheit - Eine ideengeschichtliche Spurensuche. Überlegungen mit Blick auf die schweizerische Verfassungsordnung (Habilitationsschrift, Zürich/St. Gallen 2017)

Dike Verlag

Inhaltsverzeichnis Inhaltsverzeichnis.pdf (37.48KB)

Inhaltsverzeichnis

Inhaltsverzeichnis.pdf (37.48KB)

Leseprobe Leseprobe.pdf (133.89KB)

Leseprobe

Leseprobe.pdf (133.89KB)

Rousseau: Gleichheit statt Toleranz Wer über Demokratie spricht, schmückt seine Ausführungen gerne mit einem Verweis auf Rousseau. Doch mit Rousseau einher geht ein grosses Missverständnis: Weder will Rousseau zurück zur Natur, noch will er eine freiheitliche Demokratie verwirklichen. Seine Vorbilder sind das antike Sparta, die römische Republik, Platon und Augustinus. Rousseau meint sich im Besitz der Wahrheit - noch nie hat ein Mensch so viel Wahrheit erkannt wie er - und dieser Wahrheit soll mit allen Konsequenzen zum Durchbruch verholfen werden. Rousseau_Gleichheit statt Toleranz.pdf (107.97KB)

Rousseau: Gleichheit statt Toleranz
Wer über Demokratie spricht, schmückt seine Ausführungen gerne mit einem Verweis auf Rousseau. Doch mit Rousseau einher geht ein grosses Missverständnis: Weder will Rousseau zurück zur Natur, noch will er eine freiheitliche Demokratie verwirklichen. Seine Vorbilder sind das antike Sparta, die römische Republik, Platon und Augustinus. Rousseau meint sich im Besitz der Wahrheit - noch nie hat ein Mensch so viel Wahrheit erkannt wie er - und dieser Wahrheit soll mit allen Konsequenzen zum Durchbruch verholfen werden.

Rousseau_Gleichheit statt Toleranz.pdf (107.97KB)

Zweiter Teil: Ideengeschichtliche Spurensuche -4. Kapitel: Entwicklung tragfähiger Grundlagen, C. Ausnahme: Revolutionäres Denken Gemäss Thomas Paine muss (nur) Einigkeit unter den Bürgern herrschen, die Grundprinzipien der Verfassung zu unterstützen sowie unfaire Verfahren und despotische Massnahmen abzulehnen. Dazu muss sich aber jeder Stimmberechtigte zunächst als Mitglied der Republik verstehen und erst dann als Mitglied einer Partei. Unabhängig von der politischen Zusammensetzung der Behörden ist es von gleicher Wichtigkeit für alle Parteien, dass die Geschäfte nach den vorgesehenen Prinzipien und Verfahren erledigt werden. Andernfalls gründen Gesetze und Beschlüsse auf Parteilichkeit und nicht auf Gerechtigkeit. Gesetze und Beschlüsse sind dann nichts anderes mehr als Vergeltungsschläge der einen gegen die andere Partei, «and instead of being a republic of free citizens, we shall be alternately tyrants and slaves». Revolutionaeres_Denken_1.pdf (142.72KB)

Zweiter Teil: Ideengeschichtliche Spurensuche -4. Kapitel: Entwicklung tragfähiger Grundlagen, C. Ausnahme: Revolutionäres Denken
Gemäss Thomas Paine muss (nur) Einigkeit unter den Bürgern herrschen, die Grundprinzipien der Verfassung zu unterstützen sowie unfaire Verfahren und despotische Massnahmen abzulehnen. Dazu muss sich aber jeder Stimmberechtigte zunächst als Mitglied der Republik verstehen und erst dann als Mitglied einer Partei. Unabhängig von der politischen Zusammensetzung der Behörden ist es von gleicher Wichtigkeit für alle Parteien, dass die Geschäfte nach den vorgesehenen Prinzipien und Verfahren erledigt werden. Andernfalls gründen Gesetze und Beschlüsse auf Parteilichkeit und nicht auf Gerechtigkeit. Gesetze und Beschlüsse sind dann nichts anderes mehr als Vergeltungsschläge der einen gegen die andere Partei, «and instead of being a republic of free citizens, we shall be alternately tyrants and slaves».

Revolutionaeres_Denken_1.pdf (142.72KB)

Zweiter Teil: Ideengeschichtliche Spurensuche - 5. Kapitel: Resümee Die Verwirklichung des Grundsatzes der politischen Toleranz führt dazu, dass sich die Stimmberechtigten in einer Demokratie wechselseitig als gleichwertig anerkennen, obschon sie als Individuen verschieden sind. Die Stimmberechtigten sind alle in gleicher Weise von der Anerkennung durch die anderen Stimmberechtigten abhängig. Dieses unsichtbare Anerkennungsgeflecht bildet jenes Fundament, das für die Verwirklichung eines unparteilich funktionierenden Mehrheitsprinzips und damit politisch chancengleiche Entscheidverfahren vorausgesetzt wird. Toleranz_als_Grundlage_5.Kap._Resüme.pdf (248.35KB)

Zweiter Teil: Ideengeschichtliche Spurensuche - 5. Kapitel: Resümee
Die Verwirklichung des Grundsatzes der politischen Toleranz führt dazu, dass sich die Stimmberechtigten in einer Demokratie wechselseitig als gleichwertig anerkennen, obschon sie als Individuen verschieden sind. Die Stimmberechtigten sind alle in gleicher Weise von der Anerkennung durch die anderen Stimmberechtigten abhängig. Dieses unsichtbare Anerkennungsgeflecht bildet jenes Fundament, das für die Verwirklichung eines unparteilich funktionierenden Mehrheitsprinzips und damit politisch chancengleiche Entscheidverfahren vorausgesetzt wird.

Toleranz_als_Grundlage_5.Kap._Resüme.pdf (248.35KB)

Dritter Teil: Überlegungen mit Blick auf die schweizerische Verfassungsordnung - 1.Kapitel: Demokratiegebot als Verfassungsgrundlage, 2.Kapitel: Verständnis der Toleranz Politische Chancengleichheit ist ein Bürgerrecht und kein eigentliches Menschenrecht. Nicht der Status als Mensch, das Menschsein an sich, sondern der Status als Stimmberechtigter ist der Anknüpfungspunkt. Die Menschenwürde spielt keine direkte, aber eine wesentliche indirekte Rolle, weil daraus Ansprüche im Hinblick auf die Erlangung des Stimmberechtigten-Status abgeleitet werden können. *************** Toleranz heisst nicht Haltungslosigkeit. Dulden bedeutet nicht eine indifferente Anerkennung jeder Meinung und jeder Gruppierung, sondern solche Meinungen oder Gruppierungen trotz ausdrücklicher und geäusserter Ablehnung nicht staatlich zu verbieten und zu unterdrücken. Toleranz_als_Grundlage_Dritter_Teil_Kapitel_1und2.pdf (127.36KB)

Dritter Teil: Überlegungen mit Blick auf die schweizerische Verfassungsordnung - 1.Kapitel: Demokratiegebot als Verfassungsgrundlage, 2.Kapitel: Verständnis der Toleranz
Politische Chancengleichheit ist ein Bürgerrecht und kein eigentliches Menschenrecht. Nicht der Status als Mensch, das Menschsein an sich, sondern der Status als Stimmberechtigter ist der Anknüpfungspunkt. Die Menschenwürde spielt keine direkte, aber eine wesentliche indirekte Rolle, weil daraus Ansprüche im Hinblick auf die Erlangung des Stimmberechtigten-Status abgeleitet werden können. *************** Toleranz heisst nicht Haltungslosigkeit. Dulden bedeutet nicht eine indifferente Anerkennung jeder Meinung und jeder Gruppierung, sondern solche Meinungen oder Gruppierungen trotz ausdrücklicher und geäusserter Ablehnung nicht staatlich zu verbieten und zu unterdrücken.

Toleranz_als_Grundlage_Dritter_Teil_Kapitel_1und2.pdf (127.36KB)

• Besprechung von Hans-Jakob Mosimann, in: Zentralblatt 12/2017, S. 689 ff.
• Besprechung von Claudio Kuster/Lukas Leuzinger, in: Littérature napoléonienne – Buchempfehlungen 2017, Blogpost vom 15. Februar 2018

Kommentierung zu Art. 4 BPR [mit Rahel Altmann], in: Andreas Glaser/Nadja Braun Binder/Corsin Bisaz/Bénédicte Torney Schaller (Hrsg.), Onlinekommentar zum Bundesgesetz über die politischen Rechte (Version vom 22.08.2023)

https://onlinekommentar.ch/de/kommentare/bpr4

Recht und Bürgernähe – Kein Widerspruch

in: Kompetent in Behörde und Verwaltung. Mit Beiträgen von 34 hochkarätigen Autorinnen und Autoren aus Politik, Verwaltung und Wirtschaft, 2. Auflage 2022

Befangenheit bei Überkreuz-Beurteilungen –  Zur Ausstandspflicht bei der Behandlung von Filmförderungsgesuchen, in: Jusletter 31. Mai 2010

Vorbemerkungen zu Art. 1–8: Grundlagen, in: Isabelle Häner/Markus Rüssli/Evi Schwarzenbach (Hrsg.), Kommentar zur Zürcher Kantonsverfassung, Zürich 2007, S. 30ff.

Artikel 1 (Kanton Zürich), Artikel 4 (Zusammenarbeit) in: Isabelle Häner/Markus Rüssli/Evi Schwarzenbach (Hrsg.), Kommentar zur Zürcher Kantonsverfassung, Zürich 2007, S. 36 - 45; S. 64 - 70

Artikel 132 (Grundsätze), Artikel 133 (Teilrevision), Artikel 134 (Totalrevision), in: Isabelle Häner/Markus Rüssli/Evi Schwarzenbach (Hrsg.), Kommentar zur Zürcher Kantonsverfassung, Zürich 2007, S. 1254ff.

Die kantonale Verfassungsinitiative – Ausfluss des Selbstkonstituierungsrechts des Volkes und Anforderung des Bundes an die Kantone, ZSR 2007 I S. 3 ff. 

Download (PDF, 840 KB)

Wahlkreisgrösse und Parlamentswahlsystem – Leitgedanken zu den bundesrechtlichen Anforderungen an die Ausgestaltung der kantonalen Parlamentswahlen, in: Jusletter 14. August 2006

Der jurassische Wiedervereinigungsartikel und die Bundesversammlung als «Hüterin der bundesstaatlichen Einheit» – Die Verweigerung der Gewährleistung aus staatspolitischen Gründen, in: Isabelle Häner (Hrsg.), Nachdenken über den demokratischen Staat und seine Geschichte – Beiträge für Alfred Kölz, Zürich 2003

Besprechung von Corina Fuhrer, Die Umsetzung kantonaler Volksinitiativen, in: Jahrbuch für direkte Demokatie 2019, hrsg. v. Nadja Braun Binder et al., Baden-Baden 2020, S. 334 ff. 

Besprechung von Andreas Kley (unter Mitarbeit von Christian Kissling), Verfassungsgeschichte der Neuzeit – Grossbritannien, die USA, Frankreich und die Schweiz [mit Isabelle Häner], in: SJZ 101 (2005), S. 231 f.

Gutachten vom 13. Juni 2012 zu den Fragen der Verfassungsmässigkeit des geltenden Grossratswahlverfahrens (Majorz) und der bundesrechtskonformen Umsetzung der Initiative ''Proporz 2014'' im Kanton Graubünden (Überparteiliches Bündner Komitee ''Proporz 2014'')

Konstruktives Referendum (Gegenvorschlag): 'Majorz: Kopf- statt Parteiwahlen', nicht puliziertes Kurzgutachten zur Rechtmässigkeit, Kanton Ni dwalden 2012

Direkte Demokratie in der Informationsgesellschaft: Herausforderungen für den Kanton Aargau (zusammen mit Nico van der Heiden, Stefanie Schwab Cammarano, Sven Engesser, Regula Hänggli, Andreas Auer, Frank Esser, Daniel Kübler), Zentrum für Demokratie Aarau (zda), 2011

Leitfaden zur Umweltrechtskonformität, Fragenkatalog für KMU (Überarbeitung), ÖBU 2006

Abkehr vom «Gärtlidenken», Tagblatt der Stadt Zürich vom 3. Januar 2018

Zuger fordert ein neues Wahlsystem, Urner Wochenblatt, 18. Juli 2015

Download (PDF, 97 KB)

Kommission will Bundesgericht ausbremsen, Bote der Urschweiz, 18. April 2015

Download (PDF, 122 KB)